Aktueller Stand
Wichtige Gemeinderatsbeschlüsse
GR-Sitzung | Beschluß |
11.12.2006 |
Der Gemeinderat hat beschlossen, daß in allen Gebäuden der Gemeinde Oberwil ab 01.01.2007 ein generelles Rauchverbot gilt. In den Außenbereichen der Schulhäuser und in den Außensportanlagen gilt dieses Verbot ebenfalls, ausgenommen öffentliche Gehwege, die durch die Areale hindurchführen. Ab Januar 2007 wird die Bauabteilung für die entsprechende Signalisation besorgt sein. |
Aktueller Stand von wichtigen Gemeindegeschäften
Geschäft | Aktueller Stand |
Totalrevision Rechtsgrundlagen Markt (Marktordnung) |
GR: verabschiedet GK: Zustimmung nach kleineren Anpassungen |
Quartierplan QP Konsumstraße |
GR: QP, QP-Reglement verabschiedet GK: Zustimmung |
Bericht und Antrag zu Antrag Jörg Studer betr. "GATS-freie Zone Oberwil" |
GR: Vorlage verabschiedet GK: wird Nichteintreten beantragen; alternativ: Zustimmung zu GR |
Budget 2007 |
GV vom 14.12.2006: Zustimmung zum Budget 2007, wie vom Gemeinderat vorgelegt; Streichungsanträge der Gemeindekommission abgelehnt; Budgetauftrag Fankhauser gemäß Antrag des Gemeinderates nicht überwiesen. |
Teilrevision Anhang Entschädigungsreglement (Solderhöhung für die Feuerwehr) |
GV vom 14.12.2006: Zustimmung zu den Anträgen des Gemeinderates betr. Erhöhung der Stundenansätze für den Übungssold der Feuerwehr. |
Einführung eines Ortsbusses, Probebetrieb |
GV vom 21.09.2006: Zustimmung mit 81 : 33 Stimmen |
Antrag § 68 GG betr. Änderung der Waldbaulinie an der Therwilerstraße |
GV vom 21.09.2006: nicht erheblich erklärt mit 57 : 44 Stimmen |
Änderung der Finanzierungsgrundlagen Wasser- und Abwasseranlagen |
GV vom 21.09.2006: Zustimmung |
Teilrevision des Feuerwehrreglementes |
GV vom 21.09.2006: Zustimmung |
Jahresrechnung und Amtsberichte 2005 |
GV vom 15.06.2006: einstimmig genehmigt |
Finanzplan 2007 - 2011 |
GV vom 15.06.2006: in zustimmendem Sinne zur Kenntnis genommen |
Kreditbegehren betreffend Planung und Durchführung eines Investorenwettbewerbs mit Quartierplan über das Areal „Zuchtstierhof“ |
GV vom 15.06.2006: Rückweisung mit verschiedenen Anregungen zur Neuvorlage |
Vertrag über die Bildung eines gemeinsamen Bevölkerungsschutzes im Leimental |
GV vom 15.06.2006: Zustimmung |
Teilrevision Feuerwehrreglement |
GV vom 15.06.2006: auf GV vom 21.09.2006 verschoben |
Projektierungskreditvorlage Gartenbad Bottmingen |
GV vom 30.03.2006: Zustimmung |
Mutation QP Rüti - Gestaltungsvorschriften |
GV vom 30.03.2006: Zustimmung |
Planungskredit Kinderkrippe |
GV vom 30.03.2006: Zustimmung |